BERLIN. Zur Vereinbarung der Käuferländer des Airbus A 400 M erklärt der Hauptberichterstatter für den Verteidigungsetat im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Jürgen KOPPELIN:

Eine Entscheidung über die Fortsetzung des Beschaffungsprogramms A 400M wird nicht vom Verteidigungsminister getroffen werden, sondern nur von den dafür zuständigen Gremien des Deutschen Bundestages.

Eine deutsche finanzielle Mehrbelastung zur Anschaffung des
Tarnsportflugzeuges A400M ist aus haushaltspolitischer Sicht fast
ausgeschlossen, zumal bei den jetzt im Haushaltsausschuss
abgeschlossenen Beratungen gerade das Programm A400M um
100 Millionen Euro gekürzt wurde.

Eine Verdrängung anderer Beschaffungsmaßnahmen zugunsten der
Vereinbarung mit EADS wäre ebenfalls nicht akzeptabel, zumal es auch
hier noch Kürzungen bei den Haushaltsberatungen gegeben hat.

Wie jetzt finanziell die Vereinbarung der sieben Käuferländer des A400M auf deutscher Seite umgesetzt werden soll wird der
Bundesverteidigungsminister erklären müssen.


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