Olfener Liberale zu Besuch in Berlin

Olfener FDP Mitglieder in der Bundeshauptstadt.

Nana Pieper, Heidemarie Wever, Daniel Bahr, Peter Wever, Claus Bunte (v.Links)
Nana Pieper, Heidemarie Wever, Daniel Bahr, Peter Wever, Claus Bunte (v.Links)
Auf Einladung des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Daniel Bahr, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, verbrachten die Olfener Liberalen Heidemarie und Heinz-Peter Wever, Christiane Pieper und Claus Bunte einige Informationstage in Berlin, um sich vor Ort einen Eindruck von der Tätigkeit im Umfeld von Parlament und Regierung zu verschaffen.
Dazu gehörte - natürlich - ein Informationsgespräch über die Probleme in der Gesundheitspolitik.
Beim Besuch einer Plenarsitzung erlebten die Olfener Liberalen den Wirtschaftsbericht des Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderel, FDP, und die nachfolgenden Stellungnahmen der Fraktionen.
Im Rahmen einer Stadtrundfahrt unter politischen Gesichtspunkten wurden historisch bedeutsame Teile Berlins aus allen Epochen angesteuert. Es ist schon erstaunlich, wie schnell selbst jüngste Geschichte schon nur noch an einzelnen Stellen erkennbar ist, wie z.B. die Mauer oder Prestigebauten der DDR-Führung.
Im Anschluss an einen Besuch der Reichstagskuppel fand ein Gespräch mit 8 FDP-Bundestagsabgeordneten, einem Staatsekretär und dem parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg van Essen statt, bei dem eine Fülle verschiedener politischer Fragen angesprochen wurde.
Besonders beeindruckend war für alle Teilnehmer ein Besuch in der der Gedenkstätte der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Stasi in Berlin-Hohenschönhausen, bei dem von ehemaligen Häftlingen anschaulich vermittelt wurde, zu welchen Perversitäten auch das angeblich so menschenfreundliche und friedliche totalitäre DDR-Regime gegenüber seinen eigenen Bürgern fähig war. Gerade auch diese Eindrücke machten den Teilnehmern deutlich, wie wichtig es für jeden einzelnen Bürger ist, dass wir in der Bundesrepublik in einem freiheitlichen und demokratischen Umfeld leben können und dass allen Bestrebungen Einhalt geboten werden muss, Freiheit und demokratische Ordnung immer weiter einzuschränken oder gar zur Problemlösung "ostalgische" Rezepte der untergegangenen sozialistischen Welt zu preisen.
Der Ablauf von Regierungsgeschäften und parlamentarischer Tätigkeit der Abgeordneten wurde in diesen Tagen gut vermittelt und auch das enorme Arbeitspensum, dem die Abgeordneten sich ausgesetzt sehen.
Mit einer Fülle von Eindrücken kehrten die Liberalen nach drei Tagen in Berlin wieder nach Olfen zurück.

Das Bild zeigt die Olfener Liberalen zusammen mit Daniel Bahr, MdB
erale in der LandeshauptstadtMeldung.
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Olfener Stadtrat

FDP Ratsmandate

Rainer Möllney
Rainer Möllney
Theo Watermeier
Theo Watermeier
Claus Bunte
Claus Bunte










Über die Reserveliste des FDP Ortsverbandes
ziehen erneut drei Kandidaten in den Olfener Stadtrat ein.
Dieses sind nach der Aufstellung aus der Reserveliste :
Claus Bunte
Theo Watermeier und Rainer Möllney.
Der FDP Ortsverband wünscht den neuen Ratsherren
viel Erfolg und gutes Gelingen bei der zukünftigen
Ratsarbeit.
Düsseldorf, 09. März 2010

Pinkwart: Wir wollen die erfolgreiche Erneuerungspolitik fortsetzen

Im Interview mit dem „Westfalenblatt“ hat der FDP-Landesvorsitzende Andreas Pinkwart „ein Ergebnis von zehn Prozent plus X“ als Wahlziel ausgegeben. „Wir arbeiten hart daran, dass wir das erreichen“, so Pinkwart. Er wolle „gern die erfolgreiche Erneuerungspolitik für Nordrhein-Westfalen, die FDP und CDU in den letzten fünf Jahren geleistet haben, nach dem 9. Mai fortsetzen“. Deshalb kämpfe er „für eine möglichst starke FDP“. Andreas Pinkwart im Interview mit dem "Westfalenblatt" vom 09.03.2010
Düsseldorf, 10. März 2010

InnovationsArena "Handwerk & Mittelstand"

Für die 763.000 mittelständischen Unternehmen und Handwerksbetriebe in NRW möchte die FDP optimale Investitions- und Wachstums-bedingungen schaffen. Durch den weiteren Abbau überflüssiger Bürokratie und staatlicher Vorgaben wollen wir dem Mittelstand mehr Freiräume für wirtschaftliches Handeln und die Schaffung neuer Arbeitsplätze geben. Diskutieren Sie mit uns in unserer InnovationsArena "Handwerk & Mittelstand" am 18.03.2010 in Düsseldorf.
Berlin, 09. März 2010

Flach: Zeitenwende im deutschen Gesundheitswesen

Ulrike Flach
Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will das Preismonopol der Pharmaindustrie brechen und durch Vertrags-verhandlungen zwischen Kassen und Herstellern ersetzen. So könnten nach ersten Berechnungen bis zu zwei Milliarden Euro jährlich an Arzneimittelkosten gespart werden. Für die liberale Gesundheitsexpertin Ulrike Flach wäre dies „eine Zeitenwende im deutschen Gesundheitswesen“.
Berlin, 08. März 2010

Vogel / Kober: Kraft fordert steuerfinanzierten Schattenarbeitsmarkt

Johannes Vogel
Die SPD-Spitzen- kandidatin in NRW, Hannelore Kraft, hält ein Viertel der Langzeitarbeitslosen für nicht mehr vermittelbar. Für diese solle rasch ein gemeinwohl-orientierter Arbeitsmarkt aufgebaut werden. Die Experten der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel und Pascal Kober, kritisierten das Vorhaben als "steuerfinanzierten Schattenarbeitsmarkt". Kraft schreibe einen Großteil der Menschen ab.
Außenpolitik

Argentinien und Deutschland bauen Beziehungen aus

Guido Westerwelle
Nach einer Kurzvisite in Chile hat Guido Westerwelle auf seiner Südamerikareise Argentinien besucht. In Buenos Aires versicherte der Außenminister, das Verhältnis zu Argentinien liege für Deutschland in "einem strategischen Interesse". Mit Präsidentin Christina Kirchner vereinbarte Westerwelle den Ausbau der Handelsbeziehungen und die Förderung des wissenschaftlichen Austauschs. Mehr dazu »
Entwicklungshilfepolitik

Breite Unterstützung für Niebels Reformpläne

In den vergangenen Tagen musste Entwicklungs-hilfeminister Dirk Niebel (FDP) viel Kritik für seine Pläne zur Fusion von GTZ, DED und Inwent einstecken. Nun räumt die „Süddeutsche Zeitung“ mit den Kritikern auf und zitiert diverse Hilfs- und Nichtregierungsorganisationen (NRO), die schon länger auf einen solchen Schritt warten. Eine Fusion der drei Organisationen und stärkere Kontrolle der mächtigen GTZ "halten fast alle, die sich mit Entwicklungsarbeit beschäftigen, für eine gute Idee". Mehr dazu »


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