Olfener Liberale zu Besuch in Berlin

Olfener FDP Mitglieder in der Bundeshauptstadt.

Nana Pieper, Heidemarie Wever, Daniel Bahr, Peter Wever, Claus Bunte (v.Links)
Nana Pieper, Heidemarie Wever, Daniel Bahr, Peter Wever, Claus Bunte (v.Links)
Auf Einladung des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Daniel Bahr, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, verbrachten die Olfener Liberalen Heidemarie und Heinz-Peter Wever, Christiane Pieper und Claus Bunte einige Informationstage in Berlin, um sich vor Ort einen Eindruck von der Tätigkeit im Umfeld von Parlament und Regierung zu verschaffen.
Dazu gehörte - natürlich - ein Informationsgespräch über die Probleme in der Gesundheitspolitik.
Beim Besuch einer Plenarsitzung erlebten die Olfener Liberalen den Wirtschaftsbericht des Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderel, FDP, und die nachfolgenden Stellungnahmen der Fraktionen.
Im Rahmen einer Stadtrundfahrt unter politischen Gesichtspunkten wurden historisch bedeutsame Teile Berlins aus allen Epochen angesteuert. Es ist schon erstaunlich, wie schnell selbst jüngste Geschichte schon nur noch an einzelnen Stellen erkennbar ist, wie z.B. die Mauer oder Prestigebauten der DDR-Führung.
Im Anschluss an einen Besuch der Reichstagskuppel fand ein Gespräch mit 8 FDP-Bundestagsabgeordneten, einem Staatsekretär und dem parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg van Essen statt, bei dem eine Fülle verschiedener politischer Fragen angesprochen wurde.
Besonders beeindruckend war für alle Teilnehmer ein Besuch in der der Gedenkstätte der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Stasi in Berlin-Hohenschönhausen, bei dem von ehemaligen Häftlingen anschaulich vermittelt wurde, zu welchen Perversitäten auch das angeblich so menschenfreundliche und friedliche totalitäre DDR-Regime gegenüber seinen eigenen Bürgern fähig war. Gerade auch diese Eindrücke machten den Teilnehmern deutlich, wie wichtig es für jeden einzelnen Bürger ist, dass wir in der Bundesrepublik in einem freiheitlichen und demokratischen Umfeld leben können und dass allen Bestrebungen Einhalt geboten werden muss, Freiheit und demokratische Ordnung immer weiter einzuschränken oder gar zur Problemlösung "ostalgische" Rezepte der untergegangenen sozialistischen Welt zu preisen.
Der Ablauf von Regierungsgeschäften und parlamentarischer Tätigkeit der Abgeordneten wurde in diesen Tagen gut vermittelt und auch das enorme Arbeitspensum, dem die Abgeordneten sich ausgesetzt sehen.
Mit einer Fülle von Eindrücken kehrten die Liberalen nach drei Tagen in Berlin wieder nach Olfen zurück.

Das Bild zeigt die Olfener Liberalen zusammen mit Daniel Bahr, MdB
erale in der LandeshauptstadtMeldung.
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Olfener Stadtrat

FDP Ratsmandate

Rainer Möllney
Rainer Möllney
Theo Watermeier
Theo Watermeier
Claus Bunte
Claus Bunte










Über die Reserveliste des FDP Ortsverbandes
ziehen erneut drei Kandidaten in den Olfener Stadtrat ein.
Dieses sind nach der Aufstellung aus der Reserveliste :
Claus Bunte
Theo Watermeier und Rainer Möllney.
Der FDP Ortsverband wünscht den neuen Ratsherren
viel Erfolg und gutes Gelingen bei der zukünftigen
Ratsarbeit.
Düsseldorf, 08. Februar 2010

Pinkwart: FDP wird mehr Tempo machen

Andreas Pinkwart
Nach einem Treffen der FDP-Führungsspitze in Berlin hat FDP-Vize Andreas Pinkwart im "ZDF-Morgenmagazin" angekündigt, dass die Liberalen bei den Reformthemen mehr aufs Tempo drücken wollen. Insbesondere bei der Steuerstrukturreform wolle man den Bürgern noch vor der Landtagswahl in NRW am 9. Mai deutlich machen, was auf sie zu kommt, wenn die Liberalen in Verantwortung stehen. Im April will die FDP auf dem Bundesparteitag dazu ein Steuerkonzept vorlegen. "Sondersitzung der FDP-Spitze", Interview von Andreas Pinkwart im "ZDF-Morgenmagazin" vom 08.02.2010 "FDP-Krisentreffen", Interview von Andreas Pinkwart im "WDR 5-Morgenecho" vom 08.02.2010 "FDP will durchstarten", Interview von Andreas Pinkwart im "WDR 2-Morgenmagazin" vom 08.02.2010
Düsseldorf, 08. Februar 2010

80. Geburtstag von Dieter-Julius Cronenberg

Dieter-Julius Cronenberg
Am heutigen Tag vollendet der langjährige liberale Politiker Dieter-Julius Cronenberg sein achtzigstes Lebensjahr. Der FDP-Bundesvor-sitzende und Bundesaußenminister Guido Westerwelle gratulierte dem Vizepräsidenten a.D. des Deutschen Bundestags zu seinem Jubiläum und unterstrich die Bedeutung seines politischen Werkes: Cronenberg habe vorgelebt, dass wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit keine Gegensätze seien, sondern einander bedingten.
Berlin, 07. Februar 2010

Lindner: FDP hat Richtungswechsel in der Politik bewirkt

Reichstagskuppel
„Die FDP hat einen Richtungswechsel in der Politik bewirkt“, so Generalsekretär Christian Lindner im Interview mit der „Welt am Sonntag“. „Wir haben bewiesen, dass wir beides verbinden können: entlasten und konsolidieren.“ Lindner äußerte Verständnis für die Ungeduld vieler Wähler. Nach hundert Tagen sei der Richtungswechsel noch nicht für jeden spürbar. Doch die FDP halte Wort. Jetzt müsse man das Reformtempo anziehen, um „Kritiker durch erfolgreiches Regierungshandeln zu widerlegen“. "FDP-Generalsekretär warnt vor Schwarz-Grün", Interview mit Christian Lindner in der "Welt am Sonntag" vom 07.02.2010
Berlin, 06. Februar 2010

Lindner zum Grünen-Parteitag: „Gipfel der politischen Prinzipienlosigkeit“

Christian Lindner
Die vage Koalitionsaussage der Grünen zur Landtagswahl im Mai ist für FDP-Generalsekretär Christian Lindner „der Gipfel der politischen Prinzipienlosigkeit“. Dahinter verberge sich in Wahrheit „ein trickreiches Täuschungsmanöver“, um letztlich eine rot-grün-rote Koalition zu bilden. Die Grünen hatten auf ihrem Landesparteitag am Wochenende mit großer Mehrheit beschlossen, sich mehrere Koalitionsmöglichkeiten offen zu halten. Interview mit Christian Lindner in der "Financial Times Deutschland" vom 08.02.2010
Außenpolitik

Westerwelle: Atomare Bewaffnung des Iran ist nicht akzeptabel

Guido Westerwelle auf der
Münchner Sicherheitskonferenz
Mit neuen Bedingungen für die Anreicherung von Uran im Ausland hat Irans Außenminister Manucheher Mottaki auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Westen vor den Kopf gestoßen. Am Sonntag wurde bekannt, dass der Iran die Anreicherung von Uran jetzt selbst vornehmen will. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will nicht akzeptieren, dass sich der Iran nuklear bewaffnet. Er setzt auf einen "zivilen Weg", um eine Lösung im Atomstreit zu erreichen. Mehr dazu »
Das aktuelle Interview

Homburger: Anreize für reguläre Arbeit erhöhen

Birgit Homburger
FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger erklärte im Interview mit der "Bild", dass der Anreiz erhöht werden müsse, eine reguläre Arbeit aufzunehmen. Zu diesem Zweck habe die FDP bereits eine Verdreifachung des Hartz IV-Schonvermögens auf den Weg gebracht und plane Änderungen bei den Hinzuverdienstgrenzen. "Wer arbeitet, muss mehr haben, als der, der nicht arbeitet", so die Liberale. Mehr dazu »


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